Die Vorhabenliste des Bezirksamtes Mitte von Berlin
Die Vorhabenliste informiert über laufende und geplante Projekte im Bezirk. Sie bündelt relevante Informationen zu den einzelnen Projekten und macht diese den Bürger*innen zugänglich (beispielsweise die voraussichtlichen Kosten, Laufzeit und die davon betroffenen Gebiete). Sie informiert darüber, ob zu den einzelnen Projekten eine formelle oder informelle Bürger*innenbeteiligung geplant ist.
Die aktuellsten Vorhaben findet ihr auf mein.Berlin.de
Hier findet ihr Informationen über Projekte der Berliner Verwaltung und könnt eigene Ideen und Anregungen einbringen. Mitmachen können dabei alle, die sich für die Gestaltung unserer Stadt interessieren.
Alle Beiträge werden von den jeweiligen Projektverantwortlichen ausgewertet. In den Projekten findet ihr unter „Ergebnisse“ Hinweise darauf, was nach Ablauf der Beteiligung mit den eingereichten Inhalten passiert und wann und wo Ergebnisse veröffentlicht werden.
Was ist die Vorhabenliste?
Die Vorhabenliste ist ein Überblick über laufende und geplante Vorhaben im Bezirk Mitte von Berlin. Sie soll als Informationsinstrument für Bürger*innen dienen, die sich über bezirkliche Projekte in ihrer Nachbarschaft erkundigen möchten.
Die Vorhabenliste ist ein zentraler Baustein der Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung, die im Sommer 2017 durch das Bezirksamt Mitte und die Bezirksverordnetenversammlung Mitte beschlossen wurden.
Wie wird die Vorhabenliste erarbeitet?
Die Vorhabenliste wird durch das Büro für Bürger*innenbeteiligung erstellt und aktualisiert. Hierzu werden aus den einzelnen Fachabteilungen des Bezirksamtes Informationen über geplante oder laufende bezirkliche Vorhaben gesammelt und in Form von übersichtlichen Steckbriefe aufbereitet. Die Vorhabenliste in ihrer hier vorliegenden Form bietet damit bereits eine gute Orientierung über die bezirklichen Planungen zum Zeitpunkt ihrer Erstellung. Mögliche Änderungen bei Vorhaben werden laufend auf der berlinweiten Beteiligungsplattform mein.Berlin.de aktualisiert, wo auch neue Vorhaben ergänzt werden. Die hier vorliegende Liste wird durch das Bezirksamt Mitte einmal im Jahr beschlossen und der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis gegeben.
Sie ist ein (reines) Informationsangebot und soll es Bürger*innen ermöglichen, frühzeitig Kenntnis und grundlegende Informationen über die Planungen von Politik und Verwaltung im Bezirk zu erhalten.
Welche Vorhaben erscheinen auf der Vorhabenliste?
Auf der Vorhabenliste erscheinen folgende Vorhaben:
- die Erarbeitung gesamtbezirklicher Ziele (z.B. die Entwicklung eines Leitbildes)
- bezirkliche Entwicklungsplanungen (z.B. die Bibliotheksentwicklungsplanung)
- Öffentliche Bauvorhaben (z.B. Grünanlagengestaltung)
- Vorhaben mit gesetzlich vorgeschriebener Bürgerbeteiligung (z.B. Bebauungsplanverfahren)
- die Planung/Öffnung oder Schließung von öffentlichen Einrichtungen (z.B. Kinder- und Jugendeinrichtungen)
- Verkehrliche Vorhaben (z.B. Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung)
- Vorhaben zur finanziellen Teilhabe (z.B. die Stadtteilkassen)
- der Ankauf, die Abgabe und die Umwidmung von öffentlichen Grundstücken > 500 m²
- die Etablierung von Gebietsbeauftragten/Gebietskulissen (z.B. Platzmanagement)
Die Vorhabenliste ist keine abschließende Auflistung, sondern bildet vielmehr den aktuellen Arbeitsstand zum Zeitpunkt ihrer Erstellung wider.
Vorhaben der Senatsverwaltung oder der Bundesebene erscheinen nicht auf dieser Vorhabenliste, da sie nicht in der Zuständigkeit des Bezirks liegen und nicht über sie beschlossen werden kann.
Können Bürger*innen eine Beteiligung anregen?
Ob ein Beteiligungsverfahren zu einem Vorhaben vorgesehen ist, kann aus den Projektsteckbriefen entnommen werden. Sollte es durch das Bezirksamt nicht vorgesehen sein, eine Beteiligung durchzuführen, kann dies durch die Bürger*innen angeregt werden. Wie das funktioniert, erfahrt ihr hier.