Die Entstehung der Leitlinien in Berlin-Mitte

Berlin-Mitte hat sich als erster Berliner Bezirk Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung gegeben und damit klare Regeln und Grundsätze für alle Beteiligungsprozesse definiert.

Aber wie sind diese Leitlinien überhaupt entstanden?

Die Arbeitsgruppensitzungen

Die Leitlinien wurden durch eine Arbeitsgruppe (AG) bestehend aus Mitgliedern der Bürgerschaft, der Verwaltung und der Politik erarbeitet. Alle Einwohnenden des Bezirks konnten sich vorher für die Mitarbeit in der Arbeitsgruppe bewerben. Aus den Bewerbungen wurden acht Personen nach Alter, Geschlecht und Wohnort ausgelost. Begleitet wurde der Prozess von der Agentur Zebralog.

Die öffentliche Bürgerwerkstatt

Auf einer öffentlichen Bürgerwerktstatt am 25. November 2016 diskutierten rund 80 Besucher*innen  den ersten Entwurf der Leitlinien. Nach einer ausführlichen Information über die Leitlinien und den bisherigen Entstehungsprozess, konnten die Teilnehmenden ihre Meinung einbringen. Mithilfe ihrer eigenen Erfahrungen mit Bürger*innenbeteiligung zogen die Anwesenden in einer Kleingruppendiskussion Rückschlüsse für die Inhalte der Leitlinien. Danach gaben sie konkrete Rückmeldungen zu den verschiedenen Kapiteln des ersten Textentwurfs. Diese Rückmeldungen wurden im Anschluss an die Bürgerwerkstatt in der Arbeitsgruppe diskutiert und in den Leitlinienentwurf eingearbeitet.

Der Online-Dialog

Die Online-Beteiligung fand vom 22. November bis zum 12. Dezember 2016 statt. Dafür wurde die Beteiligungsplattform mein.berlin.de genutzt. In dem gut zweiwöchigen Beteiligungszeitraum konnten Interessierte die einzelnen Kapitel des Entwurfs einsehen und diskutieren. Insgesamt gingen 49 Kommentare ein. Die Beiträge, die aus der Bürgerwerkstatt, im Online-Dialog und per E-Mail eingegangen sind, wurden in einem Bericht zusammengefasst. Die Ergebnisse können hier nachgelesen werden:

Durch die verschiedenen Angebote wurde versucht, möglichst viele verschiedene Bürger*innen über den Leitlinienprozess zu informieren und zur Mitarbeit zu motivieren.
Sowohl die Bürgerwerkstatt, als auch der Online-Dialog wurden breit über verschiedene Kanäle beworben. Es wurden unter anderem Postwurfsendungen an 11.000 Haushalte im Bezirk Mitte versendet, Pressemitteilungen in lokalen Medien veröffentlicht und über soziale Medien informiert.

Bebauungsplan 1-112a

Mit dem Bebauungsplan 1-112a sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Sicherung einer Nutzungsmischung aus Wohnen, Kultur und Kleingewerbe sowie denkmalgerechte Nachverdichtungen geschaffen werden. Dabei sollen die bestehende Nutzergruppen am Standort gesichert werden.

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